Antrag: Westtangente — transparent 3. Januar 20233. Juli 2023 Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: In einer Stadtratssitzung des ersten Quartals 2023 berichtet die Verwaltung dem Stadtrat über die Gesamtkosten und ‑situation der Westtangente. Folgende Fragen […]
Antrag: Bürgschaft zur Absicherung von Vorleistungen 17. Oktober 20223. Juli 2023 Die Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, ÖDP und LINKE beantragen, dass die Stadt Freising zum Städtebaulichen Vorvertrag mit der Gesellschaft, eine Hinterlegung einer Bankbürgschaft in Höhe von min. 500.000 Euro […]
Antrag: Fußgängerzone jetzt! 1. August 20223. Juli 2023 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Die Stadt Freising wandelt die Untere Hauptstraße, General-von-Nagel-Straße und Heiliggeistgasse umgehend in eine Fußgängerzone um. Ausnahmen für Radfahrerinnen, Lieferverkehr, Menschen mit Behinderungen und […]
Antrag: Ortsschilder 24. Juni 20223. Juli 2023 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Bei den Freisinger Ortsschildern wird der Untertitel „Universitätsstadt“ durch „Hochschulstadt“ ersetzt. Begründung: Hochschule ist der Oberbegriff für Einrichtungen des tertiären Bildungsbereichs. Unterschieden […]
Antrag: Einrichtung eines Ukraine-Stabs in der Stadtverwaltung 4. April 202219. April 2022 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellte am 04.04.2022 folgenden Antrag an die Stadt Freising: Freising etabliert einen Ukraine-Stab innerhalb der Stadtverwaltung zur Koordination der Hilfsangebote für die in Freising lebenden […]
Antrag: Künstler:innen einen Raum bieten 17. Januar 20223. Juli 2023 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellte am 17.01.2022 folgenden Antrag an die Stadt Freising: Die Stadt Freising erarbeitet ein Konzept, um jungen und weniger etablierten Künstler:innen aus Stadt und Landkreis […]
Antrag: Aufsichtsratssitzungen in öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzungen 17. Januar 20223. Juli 2023 Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN stellte am 17.01.2022 folgenden Antrag an die Stadt Freising: Begründung: Das VG Regensburg hat in seinem Urteil vom 2. Feb. 2005 ein Bürgerbegehren für zulässig […]
Antrag: Pressefreiheit wahren 1. Oktober 202126. Januar 2022 Freising, 01.10. 2021 Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Vorbemerkung: Laut Artikel 28 Abs. 2 Satz 1 GG ist die Selbstverwaltung der Kommune Verfassungsauftrag. Die darin […]
Antrag: Neue Stelle schaffen für das Klimaschutzmanagement der Stadt Freising 22. Juli 202126. Januar 2022 Freising, den 22.07.2021 Antrag des Umweltreferenten und der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN: “Freising macht Klimaschutz!” — Die Stadt Freising stellt eine weitere Person für das Klimaschutzmanagement ein mit […]
Antrag zur Aufstellung des Bebauungsplans “Neustifter Feld” 26. Juni 20213. Juli 2023 Freising, den 26.06.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Lage und Größe des Planungsgebietes unter 20.000 qm ist es möglich, ein beschleunigtes Verfahren für “Bebauungspläne der Innenentwicklung” nach § 13 […]